Berlin, 07. November 2023. Bereits auf dem 3. Bundesparteitag in Braunschweig im März des Jahres hatte die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz: dieBasis, ihre Teilnahme an der Europawahl beschlossen. Damit wird dieBasis erstmals an der voraussichtlich im Juni 2024 stattfindenden Wahl zum…
An Oberbürgermeisterin Henriette Reker Postfach 10 35 64 50475 Köln Für eine Wiederaktivierung der Städtepartnerschaft Köln-Wolgograd Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Reker, vor 80 Jahre kam der Angriffskrieg des Deutschen Reiches auf Russland in Stalingrad zum Erliegen. „Eine von Bomben zerfetzte Stadt…
dieBasis Köln fordert den sofortigen Stopp der Verschickung von Bußgeldbescheiden durch die Stadt Köln an Menschen, die gegen die damaligen Coronaregeln verstoßen haben Pressemitteilung Die meisten Maßnahmen haben sich als falsch und wirkungslos erwiesen Kurz vor der Verjährungsfrist erhalten momentan…
Pressemitteilung Vom 31. März 2023 bis zum 2. April 2023 fand in Braunschweig der 3. ordentliche Bundesparteitag der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) statt. Die bis zu 600 anwesenden Mitglieder wählten dabei einen neuen Bundesvorstand. Das neue Team an der Spitze setzt sich…
Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. Waffenlieferungen verlängern nur das Töten. Das ist nicht unser Krieg, er schadet uns politisch und wirtschaftlich.Es ist eine neue…
22.09.2022 Nur noch China und Deutschland mit strengen Coronamaßnahmen Der Stadtverband Köln der Partei dieBasis fordert ein sofortiges Aussetzen des am 1.10.2022 in Kraft tretenden Infektionsschutzgesetzes. In den meisten Ländern gibt es mittlerweile keine nennenswerten Coronamaßnahmen mehr. Viele europäischen Länder…
06.05.2022 Es gibt keine sinnvolle Begründung mehr für diese Maßnahme Nachdem die allgemeine Impfpflicht vom Tisch ist, muss auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Gesundheitseinrichtungen wieder rückgängig gemacht werden. Die Hauptbegründung für diese Impfpflicht ist der Schutz der vulnerablen Gruppen. Mittlerweile…
18.04.2022 Erhalt des „rechtsrheinischen Grüngürtels“ dieBasis Köln unterstützt die Forderung des BÜNDNIS FÜR DIE FELDER BRÜCK-RATH-NEUBRÜCK, sich für den Erhalt der Felder zwischen Brück, Rath und Neubrück in ihrer jetzigen Form einzusetzen. Die Felder dürfen nicht bebaut und versiegelt werden. Sie…
09.03.2022 OB Reker setzt Städtepartnerschaft mit Wolgograd aus In Abstimmung mit den Parteien Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt hat die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker die Städtepartnerschaft mit dem russischen Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad, ausgesetzt. Mit dieser Maßnahme schießt man…